§ 1 Geltungsbereich
(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Verträge zwischen dem Anbieter und seinen Kunden, die über den Online-Shop des Anbieters geschlossen werden.
(2) Abweichende oder entgegenstehende Bedingungen des Kunden finden keine Anwendung, es sei denn, der Anbieter stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.
§ 2 Vertragspartner
Der Kaufvertrag kommt zustande mit:
Florian Wels – Classic Print
Mittelfeldring 111
15344 Strausberg
E-Mail: info@classic-print.de
Der Anbieter ist Kleinunternehmer im Sinne des § 19 UStG. Eine Umsatzsteuer wird nicht ausgewiesen.
§ 3 Vertragsgegenstand
(1) Der Anbieter vertreibt über seinen Online-Shop insbesondere Waren, die teilweise individuell nach Kundenspezifikation angefertigt werden.
(2) Hierzu zählen insbesondere personalisierte Produkte, Sonder- und Einzelanfertigungen.
§ 4 Vertragsabschluss
(1) Die Präsentation der Produkte im Online-Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot dar, sondern eine Aufforderung zur Abgabe einer Bestellung.
(2) Mit Absenden der Bestellung gibt der Kunde ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages ab.
(3) Der Vertrag kommt zustande, sobald der Anbieter die Bestellung per E-Mail bestätigt oder die Ware versendet.
§ 5 Preise und Zahlungsbedingungen
(1) Alle Preise sind Endpreise. Aufgrund der Kleinunternehmerregelung (§ 19 UStG) wird keine Umsatzsteuer erhoben oder ausgewiesen.
(2) Die verfügbaren Zahlungsmethoden werden im Bestellprozess angezeigt.
§ 6 Lieferung und Versand
(1) Die Lieferung erfolgt an die vom Kunden angegebene Lieferadresse.
(2) Lieferzeiten sind unverbindlich, sofern sie nicht ausdrücklich als verbindlich vereinbart wurden.
(3) Versandkosten werden im Bestellprozess gesondert ausgewiesen.
§ 7 Eigentumsvorbehalt
Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum des Anbieters.
§ 8 Kundeninhalte (Fotos, Grafiken, Texte, Vorlagen)
(1) Stellt der Kunde Inhalte (z. B. Fotos, Grafiken, Logos, Texte, Designs oder sonstige Vorlagen – „Kundeninhalte“) zur Verfügung, ist er allein für deren Inhalt verantwortlich.
(2) Der Kunde versichert, dass er Inhaber sämtlicher erforderlicher Rechte ist oder über wirksame Nutzungs-, Lizenz- oder Einwilligungsrechte verfügt, insbesondere hinsichtlich Urheber-, Marken-, Persönlichkeits- und Namensrechten.
(3) Der Kunde versichert ferner, dass die Kundeninhalte nicht gegen geltende Gesetze oder behördliche Vorschriften verstoßen.
(4) Der Kunde räumt dem Anbieter ein einfaches, nicht ausschließliches, zeitlich, räumlich und inhaltlich unbeschränktes Nutzungsrecht ein, soweit dies zur Durchführung des Vertrags erforderlich ist.
Dies umfasst insbesondere Vervielfältigung, Bearbeitung, Speicherung und Nutzung zur Vertragserfüllung.
§ 9 Keine inhaltliche Prüfungspflicht
(1) Der Anbieter ist nicht verpflichtet, die vom Kunden übermittelten Inhalte auf Rechtsverletzungen oder Gesetzesverstöße zu prüfen.
(2) Eine Haftung besteht nur bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit.
§ 10 Haftung und Freistellung bei Kundeninhalten
(1) Der Kunde stellt den Anbieter von sämtlichen Ansprüchen Dritter frei, die aus der rechtswidrigen Nutzung der Kundeninhalte resultieren.
(2) Dies umfasst auch die angemessenen Kosten der Rechtsverteidigung (Anwalts- und Gerichtskosten).
(3) Der Kunde verpflichtet sich, den Anbieter bei der Abwehr entsprechender Ansprüche unverzüglich zu unterstützen.
§ 11 Ablehnung von Kundeninhalten
Der Anbieter behält sich vor, Kundeninhalte abzulehnen oder nicht zu verarbeiten, sofern konkrete Anhaltspunkte für Rechtsverletzungen, Gesetzesverstöße oder unzumutbare Inhalte bestehen.
§ 12 Sonder- und Einzelanfertigungen / Widerrufsrecht
(1) Ein Widerrufsrecht besteht nicht bei Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf persönliche Bedürfnisse zugeschnitten sind (§ 312g Abs. 2 Nr. 1 BGB).
(2) Dies betrifft insbesondere personalisierte Produkte sowie Sonder- und Einzelanfertigungen.
(3) Ein Umtausch oder eine Rückgabe ist ausgeschlossen, es sei denn, es liegt ein Sachmangel vor.
(4) In diesem Fall hat der Anbieter zunächst das Recht zur Nacherfüllung.
§ 13 Ausschluss der Rückerstattung bei missbräuchlicher Nutzung
(1) Ein Anspruch auf Rückerstattung besteht nicht, wenn das Produkt vorsätzlich oder missbräuchlich beschädigt wurde.
(2) Die Beweislast hierfür trägt der Anbieter.
(3) Gesetzliche Gewährleistungsrechte bleiben unberührt.
§ 14 Gewährleistung
Es gelten die gesetzlichen Mängelhaftungsrechte.
§ 15 Haftungsbeschränkung
(1) Der Anbieter haftet unbeschränkt bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit.
(2) Bei einfacher Fahrlässigkeit haftet der Anbieter nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten und begrenzt auf den vorhersehbaren Schaden.
(3) Die Haftung für Schäden aus der Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit bleibt unberührt.
§ 16 Datenschutz
Informationen zur Verarbeitung personenbezogener Daten sind der Datenschutzerklärung auf der Website des Anbieters zu entnehmen.
§ 17 Streitbeilegung
Der Anbieter ist nicht verpflichtet und nicht bereit, an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.
§ 18 Schlussbestimmungen
(1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
(2) Sollten einzelne Bestimmungen unwirksam sein, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.